02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Grundrente kommt! Respekt!

 

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

14.05.2020 in Kommunalpolitik

Konstituierende Marktgemeinderatssitzung

 

Die erste Sitzung ist vollbracht und der Marktgemeinderat Tännesberg hat sich konstituiert. Bei dieser Sitzung wurde auch unser Vorsitzender als neuer Marktgemeinderat vereidigt. Die Wahl hat gezeigt das viele neue Gesichter im Gremium platz nehmen werden. 

Im Rahmen dieser Sitzung wurde auch bekannt gegeben, dass die SPD zusammen mit der FWG eine Fraktionsgemeinschaft gründet. 

In den Vorberatungen machte unser neuer Bürgermeister Ludwig Gürtler(FWG) deutlich das er in einem sachlich und nicht parteigeprägten Gremium arbeiten möchte. Deshalb schlägt er auch die Einführung eines 3. Bürgermeisters vor. Die Bürgermeister sollen die 3 Parteien im Marktgemeinderat wiederspiegeln. 

Im Rahmen dessen wurde der Marktgemeinderat Werner Schärtl (CSU) zum 2. Bürgermeister gewählt. Unser Vorsitzender und Gemeinderat Tobias Reichelt (SPD) wurde zum 3. Bürgermeister gewählt. 

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/FWG will in den nächsten Wochen ihre gemeinsames Programm für die Wahlperiode 2020 -2026 abstimmen und veröffentlichen. 

Die SPD Tännesberg bedankt sich nochmals bei Ihren Wählerinnen und Wählern und freut sich die kommenden 6 Jahre aktiv für die Marktgemeinde zu arbeiten. 

18.03.2020 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Neue SPD Kreisräte

 

Hallo zusammen,

nach einem spannendem Wahl-Sonntag melden wir uns mit den neuen SPD-Kreisräten für die kommenden sechs Jahre zurück.

Die SPD NEW musste einige Überraschungen hinnehmen, hat aber auch viel Bestätigungen für die Arbeit der letzten 6 Jahre erfahren dürfen.

Wir bedanken uns bei allen für jede einzelne Stimme und hoffen weiterhin auf gute Unterstützung!

16.03.2020 in Kommunalpolitik

Danke Tännesberg